43/2022 | Eine zeitgemäße digitale Infrastruktur erfordert entschlackte Verfahren und weniger Bürokratie

43/2022 | Eine zeitgemäße digitale Infrastruktur erfordert entschlackte Verfahren und weniger Bürokratie

Sicherer Handyempfang und schnelles Internet! Eigentlich eine Grundvoraussetzung im digitalen Zeitalter - in Deutschland aber noch immer nicht garantiert.

Vorreiter scheint nun Bayern zu werden: Mit dem „Pakt Digitale Infrastruktur“ soll Tempo in den Ausbau der digitalen Netze kommen, um endlich eine gute Handyversorgung zu erreichen. Geplant ist, dass künftig Mobilfunkmasten innerhalb von Gemeinden bis zu einer Höhe von 15 Metern ohne Genehmigung errichtet werden können. Rund 2.000 neue Mobilfunkstandorte können so erschlossen werden! Auch das Glasfasernetz soll massiv erweitert werden, sodass mehr Haushalten gigabitfähiges Internet zu Verfügung stehen wird.
Wir finden: Das ist der richtige Weg! Zu oft lahmen langsamen Genehmigungsprozesse und bürokratische Hürden unsere Infrastruktur. Wir brauchen die richtigen Rahmenbedingungen. Dass es grundsätzlich auch anders geht, haben doch Tesla und der Bau der LNG-Terminals gezeigt. Wieso kann das nicht überall so sein? 
Von Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing ist zu hoffen, vom bayerischen Modell zu lernen und es zu übernehmen! Und zwar in allen Bereichen, ob Verkehrswege, private Bauten oder der digitalen Infrastruktur. Damit Deutschland auch in Zukunft wettbewerbsfähig sein kann, müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren reformieren und entschlacken, und für wichtige Maßnahmen auf umfangreiche Genehmigungsprozesse ganz verzichten! Herr Wissing, übernehmen Sie!


 
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